Ich gebe es zu, auch ich muss mich selber immer wieder daran erinnern, dass es da ja eine durchaus bemerkenswerte Übernahme gab, wenn ich die Shazam-App auf meinem iPhone öffne. Ende vergangenen Jahres wurde bekannt, dass Apple den Musikerkennungsdienst übernommen hat, was allerdings umgehend auch die Europäische Kommission auf den Plan gerufen hat, die auf Bestreben von Österreich, Frankreich, Island, Italien, Norwegen, Spanien und Schweden hin die geplante Übernahme untersuchen wird. Dabei soll herausgefunden werden, ob die Übernahme den Wettbewerb auf dem Musikmarkt innerhalb der EU beeinträchtigen würde. Konkret benannt wurde diese mögliche Beeinträchtigung nicht, allerdings bestehen Kooperationsvereinbarungen zwischen Shazam und europäischen Unternehmen wie Spotify, auf die eine Übernahme Einfluss haben könnte.

Nun steht auch endlich ein Zeitplan für diese Untersuchung. So hat die Kommission heute bekanntgegeben, dass man sich eine Deadline bis zum 23. April gesetzt habe. Das Ergebnis ist dabei natürlich absolut offen, allerdings ist es durchaus Gang und Gäbe, dass Übernahmen in der Größenordnung wie der von Shazam durch Apple von der Kommission untersucht werden, so dass es durchaus auch sein kann, dass sie ohne irgendwelche Auflagen durchgewunken wird.

Apples geplante Übernahme von Shazam hat mit einem ersten Stolperstein zu kämpfen. So hat die Europäische Kommission bekanntgegeben, dass man eine von Österreich, Frankreich, Island, Italien, Norwegen, Spanien und Schweden gewünschte Untersuchung zu der geplanten Übernahme vornehmen werden. Dabei soll herausgefunden werden, ob die Übernahme den Wettbewerb auf dem Musikmarkt innerhalb der EU beeinträchtigen würde. Konkret benannt wurde diese Mögliche Beeinträchtigung nicht, allerdings bestehen Kooperationsvereinbarungen zwischen Shazam und europäischen Unternehmen wie Spotify, auf die eine Übernahme Einfluss haben könnte.

Allerdings ist es durchaus Gang und Gäbe, dass Übernahmen in der Größenordnung wie der von Shazam durch Apple von der Kommission untersucht werden, so dass es durchaus sein kann, dass sie ohne irgendwelche Auflagen durchgewunken wird.

Es sieht ganz danach aus, als käme die Auseinandersetzung zwischen Apple und der Europäischen Union nun langsam zu einem Ende. Wie das Wall Street Journal berichtet, wird Apple die von der EU geforderten 13 Milliarden Euro an Steuernachzahlungen aus den Jahren 2003 bis 2014 Anfang kommenden Jahres an Irland überweisen. Dort wollte man das Geld eigentlich gar nicht haben. Bereits seit Jahren gewährt das Land IT-Konzernen erhebliche Steuererleichterungen, damit sie sich dort ansiedeln. Neben Apple ist beispielsweise auch Microsoft in Irland ansässig. Laut Irlands Finanziminister Paschal Donohoe wird das Geld zunächst auf einen Treuhandfond eingezahlt und soll dort verbleiben, bis der Rechtsstreit zwischen der EU und Apple und Irland auf der anderen Seite endgültig beigelegt ist.

Seit diesem Sommer sind die unsäglichen Roaming-Gebühren für Telefonate, SMS und Datenverbindungen innerhalb der EU endlich, endlich Vergangenheit. Zumindest dann, wenn man beim richtigen Provider ist. Und das ist in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen offenbar nicht der zur Telefónica Deutschland gehörende Anbieter O2. Dort fährt man nämlich, anders als die anderen großen deutschen Anbieter, die Strategie, dass der Kunde seinen Tarif erst auf das kostenlose EU-Roaming umstellen muss, damit dieses auch greift. Das sieht der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) allerdings mal komplett anders und hat angekündigt, gegen die Praxis von O2 klagen zu wollen. Hierzu schreibt man in der entsprechenden Pressemitteilung:

"EU-Roaming gilt aus Sicht des Vzbv automatisch und nicht erst, wenn Verbraucher ihren Telefonanbieter darum bitten. Wir sehen uns darin durch öffentliche Erklärungen der Europäischen Kommission bestätigt. Nach einer erfolglosen Abmahnung wird der vzbv deshalb nun gerichtliche Schritte gegen O2 einleiten."

O2-Kunden müssen aktuell eine SMS an den Anbieter senden, damit der gebuchte Tarif auf das kostenlose EU-Roaming umgestellt wird. Dies schreibt O2 auch (einigermaßen versteckt) auf seinen Webseiten. Dort heißt es:

"Grundsätzlich kannst du jederzeit ganz einfach per O₂ App in den regulierten EU-Roaming-Tarif wechseln. Alle O₂ Kunden können ab dem 22.05.2017 den Wechsel in den regulierten EU-Roaming-Tarif zusätzlich per SMS vornehmen. Hierfür schickst du bitte eine SMS mit dem Kennwort „ JA“ an die 65544. Du wirst dann automatisch auf den regulierten Tarif umgestellt. Nach erfolgreicher Umstellung erhältst du eine Bestätigungs-SMS."

Wegen dieses Vorgehens hatte die Verbraucherzentrale O2 bereits abgemahnt. Da sich der Provider hierdurch jedoch nicht dazu veranlasst sah, seine Praxis zu ändern, wird man nun also dagegen klagen. Man darf auf den Ausgang gespannt sein.

Es ist schon einigermaßen spannend. Vor knapp einem Jahr hatte die EU-Kommission entschieden, dass Apple in Irland rund 13 Milliarden Euro an Steuern nachzuzahlen habe. Und das, obwohl Irland das Geld gar nicht haben möchte und sich sogar gegen die EU-Entscheidung wehrte. Dies ist auch irgendwie nachvollziehbar, schließlich war es ja auch das Land selbst, welches dem Konzern aus Cupertino die Steuervorteile gewährt hatte. Genau dies führt andersherum wieder die EU als Grund ins Feld, warum die Nachzahlungen fällig seien. Man dreht sich also ein Stück weit im Kreis. Und so wundert es auch wenig, dass sich Apple selbst ebenfalls keiner Schuld bewusst ist und weiter darauf besteht, sämtliche Steuern bezahlt zu haben - eben nach den Vorgaben, die Irland dem Unternehmen gemacht hat.

Im Endeffekt stehen also Irland und Apple auf der einen und die EU-Kommission auf der anderen Seite. Da die EU aber eben die EU ist, ist Irland sogar aufgrund des Beschlusses gezwungen das Geld von Apple einzufordern, was nun offenbar auch erfolgt ist. Laut Bloomberg habe Irland die 13 Milliarden aber nicht auf die eigenen Konten gebucht, sondern zunächst auf einem Treuhandkonto zwischengeparkt, bis geklärt ist, was mit dem Geld denn nun endgültig geschehen soll. Die Auseinandersetzung hierüber dürfte wohl noch einige Zeit andauern. Eine Einigung ist derzeit nicht in Sicht.

Paukenschlag in Brüssel. Dort hat die EU-Kommission den Suchmaschinen-Giganten wegen unrechtmäßiger Manipulationen von Suchergebnissen zu einer Geldbuße in Höhe von 2,4 Milliarden Euro verdonnert. Die Kommission sieht es dabei als erwiesen an, dass Google seine Marktposition ausgenutzt habe, um Ergebnisse der eigenen Preisvergleichsseite "Google Shopping" weiter oben in den Suchergebnissen anzuzeigen, als die von konkurrierenden Webseiten. Neben der verhängten Rekordstrafe (noch nie hat die Kommission ein ähnlich hohes Bußgeld verhängt) wurde Google dazu aufgefordert, seine seit 2008 angewandte Praxis innerhalb von 90 Tagen zu ändern. Während Google Shopping in den vergangenen Jahren seit der Einführung des Algorithmus stark gewachsen sei, hätte die Konkurrenz im selben Zeitraum bis zu 92% an Seitenaufrufen durch die schlechter gestellten Ergebnisse eingebüßt.

Der Betrag von exakt 2.424.495.000,- Euro wurde von der EU-Koomission hanhand des Wertes von Googles Shopping innerhalb des europäischen Wirtschaftsraumes ermittelt. In der zugehörigen Pressemitteilung würdigt die EU-Kommission zwar Googles Verdienste um das Internet und den technologischen Fortschritt, allerdings dürfe dies nicht dazu führen, dass andere Wettbewerber durch die Position, die man hierdurch erlangt habe, einen Nachteil erleiden.

Es ist vollbracht, mit dem heutigen Tag gehören die Roaming-Gebühren in der EU endlich, endlich der Vergangenheit an. Somit können Nutzer die in ihren Mobilfunkverträgen enthaltenen künftig auch im EU-Ausland nutzen, ohne hierfür Gebühren entrichten zu müssen. Allerdings gibt es dabei durchaus auch Einschränkungen, die sich die Mobilfunkanbieter haben zusichern lassen. So besteht zum Einen die Möglichkeit, dass die Provider das im Ausland nutzbare Datenvolumen beschränken, zum Anderen existiert die sogenannte Fair-Use-Regelung. Diese soll verhindern, dass man sich einen unter Umständen günstigeren Auslandstarif zulegt und diesen dann im Heimatland nutzt.

Für die gelegentliche Nutzung des eigenen Mobilfunktarifs im Ausland, wie dies beispielsweise im Urlaub gerne mal der Fall ist, ist der Wegfall der Roaming-Gebühren ein absoluter Segen. Die Stiftung Warentest gibt allerdings zu bedenken, dass viele Anbieter unterschiedlich mit der neuen Regelung umgehen und hat hierzu eine Pressemitteilung veröffentlicht. Inzwischen haben die deutschen Mobilfunkanbieter allesamt entsprechende Info-Seiten geschaltet, auf denen man sich über die Konditionen und Bedingungen der Vertragsnutzung im Ausland informieren kann:

• Telekom: Alles Wichtige zum Thema Roaming
• Vodafone: EU-Regulierung 2017
• O2: Die neue EU-Roaming-Verordnung

Die EU erfreute Smartphone-Nutzer in den vergangenen Monaten bereits mehrfach. Unter anderem werden diesen Sommer endlich die unsäglichen Roaming-Gebühren innerhalb der EU abgeschafft und auch das Geoblocking von Streaming-Diensten steht dank der Kommission vor dem Aus. Nun gibt es einen neuen Vorstoß, der durchaus interessant kling. Unter dem Motto WIFI4EU soll ein Netzwerk aus kostenlosen WLAN-Hotspots in Europa entstehen. In erster Linie will man versuchen, auf diese Weise öffentliche Plätze und Einrichtungen wie Bibliotheken oder Krankenhäuser n 6.000 bis 8.000 europäischen Städten und Gemeinden mit kostenlosen WLAN-Zugängen zu versorgen. Die Kosten sollen sich dabei auf um die 120 Millionen Euro belaufen. Bereits Ende dieses Jahres möchte man die entsprechenden Planungen abschließen und dann zeitnah mit der Umsetzung beginnen. Weitere Informationen können auf der eigens eingerichteten WIFI4EU-Website eingesehen werden.

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Ein zunächst einmal auf alle Fälle löblicher Ansatz. Wie sich dies letztlich in der Praxis gestaltet, muss allerdings abgewartet werden. So müssten die WLAN-Zellen sicherlich eine riesige Menge an Daten verarbeiten können und wer sich schon einmal in einem städtischen WLAN, wie es unter anderem Barcelona anbietet bewegt hat, weiß, dass man im Zweifel über das Mobilfunknetz (erst Recht dank der entfallenden Roaminggebühren) besser bedient ist. Aber die Hoffnung auf Besserung stirbt bekanntermaßen zuletzt.