Man kommt schon beinahe nicht mehr mit, wo und aus welchem Grunde sich die einstigen Geschäftspartner Apple und Qualcomm derzeit vor Gericht gegenüberstehen. Nachdem das Landgericht München Anfang des Jahres bekanntermaßen ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland aufgrund einer Patentverletzung von Seiten Apples verhängte, konnte nun Apple bei einer weiteren Verhandlung aus ähnlichen Gründen einen Punktsieg erringen. Auch hier wollte Qualcomm ein Verkaufsverbot aufgrund angeblicher Patentverletzungen erwirken. Die Richter wiesen die Klage von Qualcomm jedoch als als unbegründet zurück und sieht keine Verletzung des betreffenden Patents von Seiten Apples.

Während sich Qualcomm ob des Urteils enttäuscht zeigte und sich vorbehält, in die nächste Instanz zu gehen, zeigte sich Apple erwartungsgemäß erfreut über das Urteil

"Wir sind mit der Entscheidung zufrieden und danken dem Gericht für ihre Zeit und Sorgfalt. Wir bedauern, dass Qualcomm das Gericht in Anspruch genommen hat, um die Aufmerksamkeit von ihrem illegalen Verhalten abzulenken, welches Gegenstand mehrerer Klagen und Verfahren auf der ganzen Welt ist."

Es ist schon immer wieder spannend, was für Details Gerichtsverhandlungen mit Apple-Beteiligung so zu Tage fördern. So auch aktuell wieder im Rahmen der Streitigkeiten mit dem ehemaligen Chip-Zulieferer Qualcomm. Wie CNET berichtet, gab Apple COO Jeff Williams nämlich nun zu Protokoll, dass Apple vor hatte, sowohl Intel- als auch Qualcomm Modems im iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR zu verwenden - trotz der anhaltenden Auseinandersetzung mit Qualcomm. Letztlich hat sich Qualcomm aber dagegen entschieden, Chips an Apple zu verkaufen.

"The strategy was to dual source in 2018 as well. We were working toward doing that with Qualcomm, but in the end they would not support us or sell us chips."

Aus diesem Grunde habe man sich an Intel CEO Brian Krzanich gewandt und letztlich einen Deal mit Intel geschlossen, um sämtliche LTE-Chips von dort zu beziehen.

Das Jahr 2019 beginnt alles andere als gut für Apple. Erst musste sich CEO Tim Cook mit einem offenen Brief an die Anleger und Investoren wenden und den selbstgesteckten Umsatzausblick auf das zurückliegende Quartal nach unten korrigieren, nun gibt es auch noch schlechte Nachrichten aus Deutschland. Hier ist heute nämlich das Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Kraft getreten, welches sich bereits im vergangenen Jahr abgezeichnet hatte. Grund hierfür sind von Qualcomm geltend gemachte, angebliche Patentverletzungen Apples. Nachdem der Chip-Hersteller nun 1,34 Milliarden Euro als Sicherheitsleistung beim Landgericht München hinterlegt hat, werden das iPhone 7 und das iPhone 8 in den 15 deutschen Apple Stores nicht mehr verkauft. Ebenfalls betroffen wäre eigentlich auch das iPhone X, welches Apple aber zugunsten des iPhone XS ohnehin vom Markt genommen hatte. Die aktuellsten Modelle sind von dem Verkaufsverbot nicht betroffen.

Erwartungsgemäß hat Apple Rechtsmittel gegen das Urteil des Münchner Landgerichts eingelegt. Unklar ist zudem, wie weit das Verkaufsverbot reicht. Laut Apple gilt es ausschließlich für die 15 Apple Retail Stores in Deutschland. Qualcomm sieht dies jedoch anders und fordert den Verkaufsstopp auch bei den Mobilfunkanbietern und anderen Händlern.

Möchte man es positiv sehen, kann es nach den beiden Hiobsbotschaften des heutigen Tages ab sofort eigentlich nur noch aufwärts gehen. (mit Dank an alle Tippgeber!)

Vor wenigen Tagen hat Qualcomm vor einem chinesischen Gericht Recht bekommen und damit ein Quasi-Verkaufsverbot für iPhones in China erwirkt. Das Verbot für alle iPhones ab dem iPhone 6s bis zum iPhone X, allerdings nur für Geräte, die nicht unter iOS 12 laufen. Da Apple inzwischen sämtliche Geräte mit diesem Betriebssystem vorinstalliert ausliefert, sieht man sich in Cupertino nicht genötigt, in irgendeiner Weise aktiv zu werden. Dennoch warnt man in einem Statement davor, dass die Durchsetzung des Urteils nicht nur einen großen Schaden für Apple und andere Unternehmen, sondern auch für China haben würde, wie Bloomberg berichtet.

Konkret heißt es, ein Verkaufsverbot würde Apple jeden Tag Millionen Dollars kosten und mittelfristig auch China schaden, da man hier inzwischen 5 Millionen Arbeitsplätze geschaffen habe und die chinesische Regierung zudem auf hunderttausende Dollars an Steuern verzichten müsste.

"Apple and many other companies, consumers, and government will suffer truly irreparable harm."

All dies würde dazu führen, dass sich Apple mit Qualcomm einigen müsse, was für die gesamte Smartphone-Industrie bedeuten würde, dass man sich den viel zu hohen momentan geforderten Lizenzabgaben beugen müsse. Stattdessen möchte man die Angelegenheit im kommenden Frühjahr von einem Gericht im kalifornischen San Diego klären lassen.

Um dem Problem aus dem Weg zu gehen, denkt man in Cupertino inzwischen über verschiedene Szenarien nach. Auf jeden Fall werde man laut Reuters. Anfang kommender Woche ein iOS-Update herausbringen, welche die dortigen Geräte in Einklang mit den von Qualcomm bemängelten Patentverletzungen bringen wird.

Darüber hinaus denkt man in Cupertino offenbar darüber nach, die Produktion älterer iPhone-Modelle zum taiwanesischen Fertiger Pegatron zu verlagern, um dem Importverbot nach China aus dem Weg zu gehen. Nach Informationen von Nikkei Asian Review zahlt Pegatron nämlich Lizenzgebühren für die fraglichen Komponenten und ist demnach, anders als Foxconn oder Wistron von dem Verbot ausgenommen.

Irgendwie nimmt die ganze Situation inzwischen groteske Züge an und man kann nur hoffen, dass das Thema demnächst ein für alle mal geklärt wird.

Okay, das war abzusehen. Nachdem sich Apple und sein langjähriger Modum-Chiplieferant Qualcomm über Monate nicht in ihrem Streit um Lizenzzahlungen einigen konnte und Apple diese sogar eigenmächtig kürzte, um im kommenden Frühjahr ein Gericht darüber entscheiden zu lassen, wird es nun schmutzig. So berichten CNBC und Reuters aktuell, dass der Fuzhou Intermediate People's Court in China zugunsten von Qualcomm ein Importverbot für alle iPhones ab dem iPhone 6s bis zum iPhone X nach China verhängt hat. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass die Geräte zwei Patente von Qualcomm verletzen. Grundsätzlich könnte dies dazu führen, dass die betroffenen Geräte nicht mehr in China erhältlich sind. Apple sieht dies jedoch anders und hat das folgende Statement ausgegeben:

Qualcomm's effort to ban our products is another desperate move by a company whose illegal practices are under investigation by regulators around the world. All iPhone models remain available for our customers in China. Qualcomm is asserting three patents they had never raised before, including one which has already been invalidated. We will pursue all our legal options through the courts.

We deeply value our relationships with customers, rarely resorting to the courts for assistance, but we also have an abiding belief in the need to protect intellectual property rights. Apple continues to benefit from our intellectual property while refusing to compensate us. These Court orders are further confirmation of the strength of Qualcomm's vast patent portfolio.

Interessanterweise gilt das Urteil nicht für das iPhone XS, das iPhone XS Max und das iPhone XR und ebenso wenig für Geräte, die unter iOS 12 laufen. Es dürfte also gerade aufgrund von letzterer Einschränkung schwierig werden das Urteil durchzusetzen. Bei diesem geht es wohlgemerkt nicht um die eingangs angesprochenen Lizenzzahlungen in Sachen Modemchips, sondern um gänzlich andere Patente. Wie gesagt, es wird langsam schmutzig.

Ja was denn nun?! Vor wenigen Tagen ließ sich Qualcomm CEO Steve Mollenkopf extrem davon überzeugt zitieren, dass man mit Apple möglicherweise noch in diesem Jahr eine Einigung im bereits seit einigen Monaten schwelenden Rechtsstreit um Lizenzzahlungen für die Modemchips des Zulieferers an den iPhone-Hersteller erzielen werde. Zuvor waren hingegen Meldungen aufgekommen, wonach Apple hieran inzwischen überhaupt kein Interesse mehr habe und sich stattdessen auf eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem einstigen Partner einstelle.

"The parties are going to need a trial. There have been unfortunate articles lately that the parties are close to a settlement, and that is not true. There haven’t been talks in months.”

Richter Curiel hat sich des Anliegens inzwischen angenommen und eine Anhörung für den 15. April 2019 in San Diego, wo sich auch Qualcomms Firmensitz befindet terminiert. Was auch immer Mollenkopf mit seiner Aussage erreichen wollte, inzwischen ist damit klar, dass sich beide Parteien im kommenden Jahr vor Gericht wiedersehen werden. Auch eine künftige Zusammenarbeit, etwa an den aufstrebenden 5G-Technologien im Mobilfunkbereich scheint damit ausgeschlossen. Schon jetzt setzt Apple in seinen aktuellen iPhones Chips ausschließlich von Intel ein. Für die Zukunft dürfte Apple außerdem anstreben, eigene Modemchips zu designen, um sich aus der Abhängigkeit von Zulieferern und den damit zusammenhängenden Problemen zu lösen. Hierzu soll man in der Gegend um San Diego bereits offensiv versucht haben, Qualcomm-Ingenieure abzuwerben.

Die aktuelle iPhone-Generation setzt bei ihren Modem-Chips für die Verbindung zum Mobilfunknetz ausschließlich auf Bauteile vom Branchenprimus Intel. Blickt man jedoch ein paar Jahre zurück, stammten sie von Qualcomm, wo man auch jede Menge Patente an verschiedenen damit verbundenen Technologien hält. Um genau diese Technologien und aus Apples Sicht überzogene Lizenzgebühren für die Nutzung der Chips ist vor einigen Monaten ein heftiger Rechtsstreit zwischen dem iPhone-Hersteller und Qualcomm ausgebrochen, der schließlich zum Wechsel zu Intel führte. Die Fronten schienen dabei dermaßen verhärtet, dass eine außergerichtliche Einigung zwischen den beiden Parteien kaum in Aussicht war.

Nun hat Qualcomm CEO Steve Mollenkopf jedoch einigermaßen überraschend im Gespräch mit CNBC angegeben, dass man unmittelbar davorstehe, eine Lösung mit Apple zu finden, auch wenn die letzten Berichte etwas anderes nahegelegt hätten. Laut Mollenkopf kommunizieren beide Unternehmen nach wie vor professionell miteinander. Er sieht eine Beilegung des Streits sogar noch in diesem oder Anfang des kommenden Jahres.

"We’ve always talked about — I’ve been very consistent — that … the second half of this year and into next year is when we’re really on the doorstep of finding a resolution and we don’t see anything different than that."

Erst vor wenigen Tagen kamen Berichte auf, wonach Apple keinerlei Interesse an einer Einigung mit Qualcomm habe und es stattdessen auf eine Gerichtsverhandlung ankommen lassen will, um den Streitpunkt ein für alle Mal offiziell klären zu lassen. Zudem dürfte Apple bereits kräftig daran arbeiten, seine eigenen Modem-Chips zu designen, um künftig unabhängig von Zulieferern wie Qualcomm oder Intel zu sein. Zuletzt soll Apple hierzu bereits offensiv versucht haben, Qualcomm-Ingenieure in San Diego abzuwerben.

Zu dem anhaltenden Rechtsstreit zwischen Apple und seinem ehemaligen Modemchip-Lieferanten Qualcomm muss wohl nicht mehr viel gesagt werden. Bei den aktuellen iPhones ist Apple schon komplett für dieses Bauteil zu Intel gewechselt und es würde nicht verwundern, wenn man nach den A-Serien Chips in iPhone und iPad oder auch dem T2-Chip im Mac künftig auch die Modem-Chips selber designen würde. In diese Richtung deutet auch ein aktueller Bericht der beiden Apple-Insider Mark Gurman und Ian King von Bloomberg, die berichten, dass Apple derzeit offensiv in San Diego versucht, Qualcomm-Ingenieure abzuwerben. Was auf der einen Seite natürlich eon Gewinn für Apple wäre, wäre auf der anderen Seite eine deutliche Schwächung von Qualcomm.

Die beiden Bloomberg-Autoren haben im vergangenen Monat mindestens 10 Jobangebote von Apple in der Gegend um San Diego ausfindig gemacht, in denen neue Ingenieure für die Arbeit an der Neural Engine und an "wireless modems" sucht. In San Diego befindet sich passenderweise die Zentrale von Qualcomm. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.