Gestern erst hatte ein Gericht in Kalifornien entschieden, dass Qualcomm Apple eine knappe Milliarde US-Dollar an Nachlässen schulde. In einem anderen Rechtsstreit wurde nun anders herum entschieden. So sieht es das dort zuständige Gericht als erwiesen an, dass Apple drei von Qualcomm gehaltene Patente verletzt hab. Wie CNET berichtet, wurde entschieden, dass Apple an seinem ehemaligen Chiplieferanten mindestens 31 Millionen US-Dollar schulde. Hierbei handelt es sich um die Summe, die ein von Qualcomm beauftragter Gutachter vor exakt einer Woche errechnet hatte.

Es darf damit gerechnet werden, dass Apple Einspruch gegen die Entscheidung des Gerichts einlegen wird. So hatte man während der Verhandlung angebracht, dass einer der eigenen Ingenieure, Arjuna Siva, an der Entwicklung der von Qualcomm beanstandeten Technologien beteiligt war. Dieses Argument wurde von der Jury jedoch nicht als stichhaltig angesehen.

In einem Statement gegenüber Bloomberg verweist Apple zudem auf den größeren Rahmen, den die verschiedenen gerichtlichen Auseinandersettungen zwischen den beiden Parteien haben:

"Qualcomm's ongoing campaign of patent infringement claims is nothing more than an attempt to distract from the larger issues they face with investigations into their business practices in US federal court, and around the world."

Weiter gehts in den erbitterten Rechtsstreitigkeiten zwischen Apple und seinem ehemaligen Chip-Zulieferer Qualcomm. Nachdem erst vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass Qualcomm eine Nachzahlung von 31 Millionen US-Dollar für die Verletzung von Modemchip-Patenten im iPhone fordert, hat das Gericht im Southern District of California in einem anderen Fall nun entschieden, dass Qualcomm Apple eine knappe Milliarde US-Dollar an Nachlässen schulde und sich damit auf die Seite Apples gestellt. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass Qualcomm den Betrag schuldet, da der Nachlass Teil des Deals zwischen den beiden Unternehmen zur Lieferung der Modemchips war, wie Reuters berichtet. Die Entscheidung ist zunächst erst einmal vorläufig und wird Teil einer Gerichtsverhandlung sein, in der sich Qualcomm und Apple ab kommendem Monat gegenüberstehen.

Inzwischen dürfte den meisten bekannt sein, dass Apple sich derzeit an verschiedenen Fronten in erbitterten Gerichtsverhandlungen mit seinem ehemaligen Modemchip-Lieferanten Qualcomm befindet. In einer dieser Auseinandersetzungen fordert Qualcomm von Apple nun die Nachzahlung von 31 Millionen US-Dollar für die Verletzung von Modemchip-Patenten im iPhone. Umgerechnet entspräche dies 1,40 Dollar pro betroffenem iPhone, wie CNET berichtet. Qualcomm beruft sich bei dieser Forderung auf 22 Millionen iPhones, die Apple seit dem Juli 2017 mit der betroffenen Patentverletzung in den verbauten Intel-Chips verkauft haben soll. Diese Zahl wurde vom Ökonom Patrick Kennedy errechnet, der als Experte für Qualcomm aussagt. Eine Entscheidung in der Auseinandersetzung soll Ende kommender Woche fallen.

Wie sich bereits kürzlich angedeutet hatte, hat Apple inzwischen einen Weg gefunden, das iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8 und iPhone 8 Plus auch in Deutschland wieder offiziell zu verkaufen. Kurz vor Weihnachten hatte Apples ehemaliger Chip-Lieferant Qualcomm ein Verkaufsverbot für diese Modelle errungen, da darin verbaute Technologien offenbar gegen Patente verstießen, die von Qualcomm gehalten werden. Um die Geräte in den eigenen deutschen Retail Stores wieder vertreiben zu können, sah man sich nun gezwungen, statt der bislang verbauten Intel-Modems nun wieder auf Chips von Qualcomm zurückzugreifen. Ein Apple-Sprecher sagte hierzu mit einem kleinen Seitenhieb auf Qualcomm:

"Qualcomm is attempting to use injunctions against our products to try to get Apple to succumb to their extortionist demands. In many cases they are using patents they purchased or that have nothing to do with their cellular technology to harass Apple and other industry players. To ensure all iPhone models can again be available to customers in Germany, we have no choice but to stop using Intel chips and ship our phones with Qualcomm chips in Germany. Qualcomm is working to eliminate competition by any means they can, harming consumers and stifling industry innovation along the way."

Für den Nutzer dürfte sich durch den veränderten Chipsatz nichts verändern. Fernab der Bewertung von Geschäftspraktiken ist Qualcomm nicht ohne Grund der Platzhirsch auf dem Markt der Modem-Chips in Smartphones.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass Apple seine internen Bemühungen verschärft, möglichst viele der in den iPhones, iPads und Macs verbauten Chips im eigenen Hause zu entwickeln. Nachdem man bereits verschiedene Chips in dieser Strategie selbst designt hat, angefangen bei den A-Serien SoCs im iPhone und iPad, sollen künftig auch eigene Modems für diese Geräte in Cupertino entwickelt werden. Nicht ganz unschuldig dürfte hieran auch die verfahrene Situation mit dem langjährigen Modem-Lieferanten Qualcomm sein, mit dem man sich inzwischen in mehreren Gerichtsverfahren befindet. Zwar hat Intel inzwischen die Lieferung der Modems übernommen, Apple möchte aber vermutlich einfach seine Abhängigkeiten von den Zulieferen minimieren.

Wie Reuters nun berichtet, treibt Apple die Modem-Entwicklung nun deutlich voran und hat ein entsprechendes Team zusammengestellt, welches dies unter der Leitung von Johny Srouji übernehmen soll. Srouji war Gerüchten zufolge kürzlich auch einer der Kandidaten für den vakanten Posten des CEO bei Intel, hat sich jedoch für einen Verbleib bei Apple entschieden. Erste Erfolge könnten möglicherweise bereits im kommenden Jahr sichtbar werden, wenn Apple gerüchtehalber das erste 5G-iPhone auf den Markt bringen wird. Allerdings ist unklar, ob die eigene Modem-Entwicklung bis dahin schon soweit fortgeschritten ist, dass man tatsächlich bereits eigene Chips verbauen kann.

Kurz vor Weihnachten hatte das Landgericht München ein teilweises Verkaufsverbot für das iPhone verhängt und damit Qualcomm in einem Rechtsstreit um Patentverletzungen Recht gegeben. Betroffen von dem Verbot sind nach wie vor das iPhone 7 und das iPhone 8. Um die beiden Geräte in Zukunft auch hierzulande wieder anbieten zu können, scheint Apple nun Veränderungen an der Hardware vorzunehmen, wie WinFuture mit Verweis auf eine entsprechende Entdeckung durch Foss Patents berichtet. Demnach plant Apple offenbar eine leicht modfizierte Version von iPhone 7 und iPhone 8 für den deutschen Markt, welches die von Qualcomm beanstandeten Patente nicht berührt.

In dem fraglichen Fall ging es um Modem-Chips von Intel, in denen ein Teil des Apple-Zulieferers Qorvo verbaut ist. Gegen das Design dieses kleinen Bauteils hatte Qualcomm eigene Patentrechte geltend gemacht. Offenbar denkt Apple darüber nach, dieses beanstandete Design gegen ein neues auszutauschen. In jedem Fall würde Apple auf diese Weise gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Erstens könnten das iPhone 7 und das iPhone 8 in Deutschland wieder in den Verkauf gehen und zweitens müsste Apple nicht einmal mehr Lizenzgebühren an Qualcomm zahlen.

Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen Apple und seinem ehemaligen Chip-Lieferanten Qualcomm in Deutschland geht weiter. Nachdem das Landgericht München Qualcomm Anfang des Jahres Recht in einem Patentstreit gegeben und somit ein Verkaufsverbot für das iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und des iPhone X in Deutschland verhägt hat, musste Apple später auf einen Gerichtsbeschluss hin auch seine Pressemitteilung zu der Entscheidung überarbeiten. Dies sah das Gericht als notwendig an, da Apple in der ursprünglichen Version darauf hingewiesen hatte, dass die Geräte weiterhin bei anderen Händlern erhältlich seien.

Genau dieser Punkt ist nun erneut ein Streitpunkt zwischen den beiden Parteien, denn Qualcomm hat inzwischen Klage eingereicht, da sich Apple in den Augen des Unternehmens nicht genügend darum kümmere, dass die betroffenen Geräte auch bei den anderen Händlern nicht mehr über den Ladentisch gehen, wie Bloomberg berichtet. Laut Qualcomms Hausjuristen Don Rosenberg würde sich Apple sogar absichtlich in diesem Punkt über den Gerichtsbeschluss hinwegsetzen. Apple hingegen sieht von dem Gerichtsbeschluss lediglich die eigenen Retail Stores betroffen.

Während mancher Analyst noch daran glaubt, Apple könnte spätestens ab dem kommenden Jahr auf 5G-Chips von Qualcomm verwenden könnte, nehmen die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen den beiden Parteien immer merkwürdigere Züge an. Nachdem der Chiphersteller im Dezember ein Verkaufsverbot für bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland erwirkt hatte, veröffentlichte Apple eine Pressemitteilung, in der man erklärte, dass die betroffenen Modelle in den Apple Retail Stores nicht mehr erhältlich seien. Gleichzeitig merkte man aber auch am, dass man diese auch weiterhin bei anderen Händlern und Mobilfunkpartnern beziehen könne. Ein Zusatz, an dem sich Qualcomm offenbar sehr störte und gegen den man ebenfalls vorging.

Wie Bloomberg berichtet, hat Qualcomm nun in diesem Punkt Recht bekommen und konnte eine einstweilige Verfügung gegen diesen Zusatz erwirkt. Apple muss ihn also aus der Pressemitteilung entfernen und darf in nicht weiter verwenden. Sollten die beiten Parteien tatsächlich noch einmal geschäftlich zueinander finden, wäre dies also ein mittelschweres Wunder.